Volksentscheid über Berliner Energieversorgung scheitert knapp

Tim 4. November 2013 0


Am Sonntag wurde in Berlin via Volksentscheid über die zukünftige Energieversorgung der Stadt entschieden. Die Initiatoren der Stadt hatten die Gründung eigener Stadtwerke gefordert, die Ökostrom produzieren und verkaufen sollten. Zudem sollten die Stromnetze wieder in kommunale Hände gelegt werden. Der Volksentscheid scheiterte allerdings knapp. Am Ende fehlten nur etwa 21.000 Ja-Stimmen.

© kebox - Fotolia.com

© kebox – Fotolia.com

Der gestrige Volksentscheid in Berlin über die zukünftige Energieversorgung der Stadt ist knapp gescheitert. Bei einer Wahlbeteiligung von 29,1 Prozent stimmte zwar 83 Prozent der Wähler mit „Ja“ und 16,8 Prozent mit „Nein“, am Ende entschieden sich damit allerdings nur 24,1 Prozent der Gesamtbevölkerung Berlins für den Volksentscheid, der die Energieversorgung der Stadt wieder in kommunale Hände legen wollte und die Gründung eigener Stadtwerke zum Ziel hatte, die selbst Ökostrom produzieren sollten. Der Volksentscheid hätte als angenommen gegolten, wenn er von mindestens 25 Prozent der Berliner unterstützt worden wäre.

Die regierende Koalition aus CDU/SPD zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden und sieht darin eine Bestätigung ihrer bisherigen Linie, die sich zwar auch für den Ausbau erneuerbarer Energien einsetzt, ohne jedoch allzu hohe Investitionen tätigen zu müssen. So meinte der CDU-Landeschef Frank Henkel: „Ich bin zufrieden, dass Berlin den eingeschlagenen Weg bei den Stadtwerken fortsetzen kann und sich nicht unkontrollierten Milliardenrisiken aussetzt.“

Auch das hohe Engagement der Bürger im Bereich Energie wurde seitens der Politik als positiv bewertet. So sagte etwa CDU-Fraktionschef Florian Graf: „Viele Berliner haben sich heute aktiv am Volksentscheid beteiligt und damit gezeigt, wie wichtig die Energiepolitik für Berlin ist. Die vernunftgeleitete, nachhaltige und wirtschaftliche Gestaltung der urbanen Energiewende bleibt eine wichtige Aufgabe für Berlin.“


Comments are closed.