Politischer Wechsel in Japan – Keine Abwendung von der Atomkraft?

admin 17. Dezember 2012 0


Die ersten nationalen Wahlen in Japan, nach dem Unfall in Fukushima, fanden am Sonntag statt und laut den vorläufigen Ergebnissen endeten diese für die momentan regierende Demokratische Partei „DPJ“ in einer Niederlage. Regierungschef Yoshihiko Noda gestand seine Niederlage ein und sieht vor zurückzutreten, seine Partei kann von den 480 Sitzen im Parlament nur mit knapp 50 bis 77 Sitzen rechnen.

Sieger der vorgezogenen nationalen Parlamentswahlen am Sonntag waren die konservativen Liberaldemokraten (LDP). Diese verloren nach einer 50-jährigen Regierungsperiode vor drei Jahren gegen die DPJ. Viele Japaner erhoffen sich von der DPJ, dass diese das Land aus der Krise führen kann. Die Partei um Expremiers Shinzo Abe wird mit ihren Koalitionspartnern  rund 310 der 480 verfügbaren Sitzen besetzen und damit die absolute Mehrheit im Parlament bilden.

In Fukushima kam es zu einer weitreichenden Atomkatastrophe infolge eines Erdbebens und eines Tsunamis am 11.März letzten Jahres. Die Wahl am Sonntag war die erste nach der Katastrophe und bildet mit den nun gezeigten Ergebnissen wohl das Ende eines frühen Atomausstieges Japans. Die DPJ setzte sich für die Atomkraft ein und hatte lediglich den Ausstieg bis 2040 als Wahlkampfthema. Atomkraftgegner und Grüne spielten so gut wie keine Rolle während der Wahlen.

Sollten die Ergebnisse am Montag bestätigt werden, wäre die LDP mit ihren Koalitionspartnern stärker als je zuvor in ihrer Regierungszeit. Der Atomausstieg wird in Japan umso unwahrscheinlicher, da Abe an der Atomkraft festhält und sich gegen einen Ausstieg stellt, welcher die Wirtschaft vermutlich schwächen würde.