Mehrheit der EU-Länder gegen eine Sanktionierung Chinas

admin 28. Mai 2013 0


Die Dumping-Preise der chinesischen Solarmodule bringen die europäische Solarindustrie schon seit längerem in ernsthafte Schwierigkeiten. Um dem europäischen Solarsektor Luft zu verschaffen, ist daher seit einiger Zeit eine mögliche Sanktionierung Chinas in Form von Strafzöllen auf die entsprechenden Module im Gespräch. So plant der EU-Handelskommissar Karel De Gucht ab 06. Juni die Einführung eines vorläufigen Strafzolls von 47 Prozent.

Für eine endgültige Besiegelung der Sanktionen in 6 Monaten scheinen die Zeichen momentan aber nicht sehr gut zu stehen. So haben sich jetzt 17 der 27 EU-Mitgliedsstaaten gegen Strafzölle ausgesprochen. Vor allem osteuropäische Länder zeigten sich als Gegner der Zölle, aber auch Deutschland, Großbritannien und Skandinavien sprachen sich gegen eine Sanktionierung Chinas aus. De Gucht wift China in diesem Zusammenhang vor Druck auf einzelne Länder ausgeübt zu haben, um der Sanktionierung zu entgehen. So heißt es in einer Mitteilung der EU-Kommission: „Kommissar de Gucht machte dem chinesischen Vize-Minister deutlich, dass ihm der Druck Chinas auf eine Reihe von EU-Staaten bewusst sei.“

Nach dem starken innereuropäischen Widerstand gegen die Strafzölle zeigt sich De Gucht nun kompromissbereit und hofft bald eine Lösung des Handelsstreits zwischen der EU und China finden zu können. Hilfreich könnte in diesem Zusammenhang eine Zusammenarbeit mit den USA sein, die bereits Strafzölle gegen China verhängt haben.


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