Koalitionsverhandlungen: SPD und Union wollen EEG reformieren

Tim 2. November 2013 0


Auch wenn die Koalitionsverhandlungen alles andere als leicht vorangehen, herrscht in Bezug auf das EEG in einem Punkt weitestgehender Konsens. Das EEG soll reformiert werden – am besten schon bis Ostern 2014, sodass das Gesetz Anfang 2015 in Kraft treten kann. Wie die Reform allerdings en detail aussehen soll ist noch nicht geklärt.

© jonasginter - Fotolia.com

© jonasginter – Fotolia.com

Auch wenn sich Union und SPD im Koalitionspoker nichts schenken, zeichnet sich doch eine Einigung im Streit um das EEG ab. Beide Parteien sind sich darüber einig, dass das EEG reformiert werden muss – und zwar möglichst bald. Nur so könne der Strompreisanstieg langfristig gebremst werden. Bis Ostern 2014 wollen sich SPD und Union geeinigt haben, sodass ein entsprechender Gesetzesentwurf steht. Die entsprechende EEG-Reform könnte dann bereits Anfang 2015 in Kraft treten.

Vertreter von Union und SPD zeigen sich zuversichtlich, dass die Verhandlungen tatsächlich auch zum Erfolg führen. So meinte Hannelore Kraft (SPD): „Man kann Einigungskorridore erkennen.“ Mit der Reform des EEG solle „ein grundlegender Ordnungsrahmen für die nächsten 15 Jahre geschaffen werden“, so Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU). Trotz des gemeinsamen Ziels einer EEG-Reform bis Ostern 2014 herrscht in vielen Punkten nach wie vor keine Einigkeit. So werden wohl noch diverse weitere Verhandlungssitzungen anfallen bis alle wichtigen Punkte geklärt sind. Details wie eine Reform des EEG in concreto aussehen könnte, wurden nicht bekannt gegeben.


Comments are closed.