Hamburger stimmen für Rückkauf des Energienetzes

Tim 24. September 2013 0


In einem denkbar knappen Volksentscheid hat sich die Mehrheit der Hamburger Bürgerinnen und Bürger für einen Rückkauf der Energienetze entschieden. Derzeit befinden sich nur noch rund 25,1 Prozent der Hamburger Energienetze in Besitz der Stadt. Durch den Rückkauf des Netzes kommen schätzungsweise zwischen 2 und 3 Milliarden Euro Kosten auf die Stadt zu.

© Thorsten Schier - Fotolia.com

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Lange Zeit beschäftigten die Energienetze der Stadt Hamburg die dortigen Bürgerinnen und Bürger – und spalteten die Meinungen. Der gestrige Volksentscheid, in dessen Rahmen darüber entschieden wurde, ob die Energienetze von den Energieriesen Vattenfall und E.On zurückgekauft werden sollten, hätte kaum knapper ausfallen können. Während sich 50,9 Prozent der Hamburger für einen Rückkauf entschieden, stimmten 49,1 Prozent dagegen. Aktuell besitzt die Stadt Hamburg lediglich noch 25,1 Prozent der Energienetze.

Befürworter des Rückkaufs sehen in einem von der Stadt Hamburg kontrollierten Netz wesentlich bessere Chancen auf ein Voranbringen der Energiewende und hoffen darüber hinaus auf langfristige Einnahmen für die Stadt. Gegner des Rückkaufs – darunter auch der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz – argumentierten dagegen, dass sich die Stadt die notwendigen Investitionen von 2 bis 3 Milliarden Euro kaum leisten könnte. So äußerte sich Scholz nach einem Informationsheftheft zum Volksentscheid folgendermaßen: „Zu den vielen Schulden, die die Stadt hat, nochmal zwei Milliarden obendrauf, um im Wesentlichen Rohre und Kabel zu kaufen? Das halte ich nicht für klug.“

Da Volksentscheide in Hamburg gemäß Verfassung rechtlich bindend sind, muss Scholz nun allerdings entgegen seiner Ansicht möglichst zeitnah einen Rückkauf der Netze in die Wege leiten. Wie sich das auf den Haushalt der Stadt auswirken wird und wie der Rückkauf konkret finanziert werden soll, ist zurzeit noch offen.


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