FDP will Förderung für Ökostrom verändern

admin 10. Oktober 2012 0


Der Umstieg auf erneuerbare Energien ist gut und richtig. Allerdings wird aktuell sehr heftig darüber debattiert, wie er voran getrieben werden kann. Nun meldete sich die FDP mit einem neuen Energiekonzept zu Wort. Wenn es nach diesem – bereits beschlossenen – Konzept geht, dann sollen die Förderungen noch vor der nächsten Bundestagswahl im Jahr 2013 verändert werden. Insgesamt bezieht sich das FDP-Energiekonzept auf den Zeitraum bis 2020.

Der FDP sind vor allem Bestimmungen aus dem Erneuerbare-Energie-Gesetz ein Dorn im Auge, die sich auf die bisher zugesicherte feste Einspeisevergütung beziehen. Sie werden von den Spezialisten der FDP als zu wenig flexibel eingeschätzt. Außerdem bemängeln sie, dass die Förderungen daraus zu einem erheblichen Teil zu Lasten der Verbraucher gehen. Schon jetzt werden ihnen knapp 3,6 Cent pro Kilowattstunde abgeknöpft. Dieser Aufschlag wird binnen kurzer Zeit bis auf fünf Cent pro Kilowattstunde ansteigen. Pro Haushalt ergeben sich dadurch Mehrkosten beim Strombezug von rund sechs Euro pro Monat. Kritisch sieht die FDP diese Entwicklung auch deshalb, weil der Staat selbst finanziell an dieser Entwicklung ebenfalls profitieren würde. Das resultiert daraus, dass auf die Strompreise Mehrwertsteuer erhoben wird und diese auch für die Aufschläge aus dem Erneuerbare-Energie-Gesetz fällig wird.

Die FDP-Experten möchten lieber die Energieversorger per Gesetz dazu verpflichten, dass sie einen bestimmten Teil der von ihnen verkauften Strommengen von Lieferanten beziehen, die erneuerbare Energie nutzen. Den Preis dafür soll der Markt selbst regeln bzw. sollen dafür Mengenmodelle geschaffen werden. Auch soll bei der Stromsteuer soll an der Preisschraube gedreht werden. Doch das lehnt die Bundeskanzlerin Angela Merkel kategorisch ab.