Erneuerbare Energien und die Strategie des Umweltministers

admin 6. Juni 2012 0


Vor allem in Zeiten einer angespannten Wirtschaftslage hat man es schwer als deutscher Umweltminister. Peter Altmaier würde ja gern konsequent auf regenerative Energien setzen, wenn es da nicht die Zweifel der Wirtschaftsbosse gäbe. Sie sind nämlich nur bereit, ihr Geld in erneuerbare Energien zu stecken, wenn es für sie auch lohnenswert ist. Und da liegt der Hase im sprichwörtlichen Pfeffer. Sie trauen den aktuellen Prognosen des Umweltministeriums nicht so recht. Deshalb hat Altmaier seinen Experten jetzt den Auftrag erteilt, die Prognosen zu checken und an die aktuellen Entwicklungen anzupassen. Das soll noch vor der Sommerpause der Bundesregierung geschehen.

Auch der Wirtschaftsminister kommt nicht umhin, sich mit dem Thema erneuerbare Energien beschäftigen zu müssen. Anlass sind die Kürzungen, die bei den Zuschüssen für die verstärkte Nutzung der Photovoltaik Technologie vorgenommen worden sind. Jetzt überlegt Philipp Rösler zusammen mit seinen Experten, ob es nicht Sinn machen würde, den Energieversorgern eine „Ökostromquote“ per Gesetz aufs Auge zu drücken. Dabei soll den Unternehmen überlassen bleiben, ob sie den vorgeschriebenen Anteil regenerative Energien aus Wasserkraft, aus Windkraft, aus Geothermie oder Biomasse beziehen.

Um zwischen den Interessen des Umweltministers und denen des Wirtschaftsministers zu vermitteln, hat sich jetzt auch der Bundesverband der Deutschen Industrie als Mitstreiter angeboten. Dabei verwies der Vorsitzende des Verbands, Hans-Peter Keitel, vor allem auf die Studien rund um erneuerbare Energien, die vom BDI bereits in Auftrag gegeben worden sind. Sie nehmen unter die Lupe, wie die Ziele der gesamteuropäischen Energiepolitik erreicht werden können. Keitel bezeichnete gegenüber der Presse das Angebot an die Bundesregierung als „Kompetenzinitiative“, die den Politikern die notwendige fachliche Unterstützung geben soll.