Atommüll in Deutschland, eine never ending story


Bis 2015 muss Deutschland zumindest ein passendes Zwischenlager für Atommüll gefunden haben.

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Beim Stichwort Atommüll zucken die meisten Leute ganz merkwürdig zusammen, man hat das Gefühl dass kaum jemand wirklich über dieses Thema (offen) sprechen möchte. Die Frage wo wir Deutschen unseren Atommüll eines Tages lagern bleibt auch nach dem Endlagergipfel Anfang April völlig offen. Doch irgendwann werden Bundestag und Bundesrat Farbe bekennen müssen und (neue) Erkundungsstandorte bestimmen. Bis 2031 soll diese Entscheidung nun fallen. Welche Konflikte uns bei dieser Suche begleiten werden lässt sich heute kaum ermessen. Diskussionen rund um große Infrastruktur-Projekte wie den Stuttgarter Bahnhof bzw. den Berliner Flughafen deuten jedoch an, was auf uns alle zukommen wird.

Die Suche nach einem atomaren Endlager beginnt in Deutschland quasi von vorne. Bis zum Sommer möchte die Politik ein Gesetz erlassen, das die Suche nach einem Endlager für radioaktiven Müll aus Kernkraftwerken regelt. Der Streit rund um das Zwischenlager (und potenzielle Endlager) Gorleben soll damit Geschichte sein. Gorleben ist als Standort zwar nicht vom Tisch, doch er hat nun dieselbe Ausgangsposition wie andere Orte in der Republik auch.

Wird nun alles besser?

Spitzenvertreter von Bund und Ländern hatten sich am 9. April darauf verständigt, die Suche nach einem Atommüll-Endlager neu zu starten. Hierzu wird auch eine Enquete-Kommission eingerichtet, die bis Ende 2015 die Auswahlkriterien für die Standortsuche erarbeiten sollen. Bis dahin soll auch das Endlagersuch-Gesetz erneuert werden.

Für Kritiker ist der Gesetztes Entwurf nur ein leeres Paket, es gibt eine nette Verpackung mit einer Schleife aus parteiübergreifender Einigkeit, aber der Inhalt fehle und auf diesen kommt es letztendlich an. Die Kommission aus Politikern, Wissenschaftlern und Vertretern von Umweltverbänden wird sich erst den grundsätzlichen Fragen für die Endlagersuche stellen, dann wenn das Gesetz schon erlassen ist. Die Sorge dabei ist schlichtweg, dass die Kriterien dem Ergebnis angepasst und am Ende steht doch wieder Gorleben als Standort für das atomare Endlager -eine selbsterfüllende Prophezeiung.

Doch auch Vorteil hat dieses Vorgehen, Politiker aller Parteien müssen sich im Bundestagswahlkampf nicht über die Endlagersuche streiten. Und noch viel besser ist die Tatsache, dass so vielleicht Türen geöffnet werden für mögliche Koalitionen nach der kommenden Wahl.

Einbuddeln, ausbuddeln und vor vorne beginnen

Aus Fehlern soll man ja bekanntlich lernen, dies gilt scheinbar nicht für die Politik in Sachen Atommüll. Die (bisherigen) Endlager Asse und Gorleben zeigen nämlich das gleiche Muster, zunächst wird der Atommüll tief im Untergrund verbuddelt, dann wird vollkommen unerwartet festgestellt, dass die Endlager nicht sicher sind, und dann wird der Atommüll nach Jahrzehnten wieder ausgebuddelt. Dies wäre an sich ja noch okay, wenn uns Steuerzahler dieser Spaß nicht mehrere Milliarden Euro kosten würde. Jene Milliarden die unser Bildungswesen, Gesundheitssystem oder Rentenkassen durchaus gut zu Gesicht stehen würde. Das Try and error-Prinzip sollte daher ein für alle Mal vermieden werden, untertage geht es erst wenn sich Politik, Wirtschaft und Wissenschaft endlich einig sind, bis dahin muss der Atommüll sicher übertage lagern, an Zwischenlägern mangelt es in Deutschland nicht. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann z.B. bekräftigte bereits vor dem Endlagergipfel noch einmal, dass sein Land bereit sei, sich an der Zwischenlagerung von Atommüll zu beteiligen.

Für die Prüfung möglicher Endlager werden je Standort etwa 100 Millionen Euro veranschlagt. Anschließend könnten an zwei Standorten Erkundungsbergwerke eingerichtet werden, die Schätzungen zufolge je eine halbe Milliarde Euro kosten würden. Für die Beteiligung der Öffentlichkeit an dem Verfahren und die Arbeit einer neu zu schaffenden Behörde veranschlagt das Bundesumwelt Ministerium 300 Millionen Euro. Alles in allem würden die Kosten für die neue Suche nach einem Endlager mehr als zwei Milliarden Euro betragen. Vorgesehen ist, dass die Kosten von den Betreibern der Atomkraftwerke übernommen werden. Das hatten diese aber bisher immer abgelehnt. Für den bislang als Endlager geplanten Salzstock von Gorleben wurden bereits 1,6 Milliarden Euro ausgegeben.