Das Streben nach dem Leitmarkt

Daniel Reissmann 18. Januar 2016 0


Von Volkswagen bis Porsche, beinahe jeder deutsche Autohersteller hat bereits Elektrofahrzeuge oder zumindest Hybridfahrzeuge im Sortiment. So war es auch gewollt und so ist es auch weiterhin gewollt. Während Deutschland seine Position als Leitanbieter für Automobile auch bei der E-Mobilität behaupten konnte, ist der deutsche Leitmarkt weiterhin Utopie. Nach aktuellen Zahlen des Kraftfahrtbundesamtes waren 2015 gerade einmal rund 19.000 reine Elektrofahrzeuge und 107.000 Hybridfahrzeuge zugelassen. Zwar ist die Tendenz steigend, dennoch reicht die bisherige Wachstumsrate bei Weitem nicht aus, dass Ziel von einer Million Elektrofahrzeugen bis 2020 zu erreichen. Nun will die Bundesregierung ein Anreizprogramm initiieren. Insbesondere Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) preschte direkt mit einer Kaufprämie vor.

© Petair - Fotolia.com

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Abstimmung zwischen den Ministerien notwendig

Dabei ist es nicht einmal Gabriel, der die Thematik E-Mobilität in der Regierung koordiniert. Verantwortlich ist Kanzleramtschef Peter Altmaier. Der ehemalige Bundesumweltminister soll die Elektromobilität zwischen fünf Ministerien, darunter Umwelt, Wirtschaft, Forschung, Finanzen und Verkehr, koordinieren. Eines steht mehr oder weniger fest, eine staatliche Förderung, um den behäbigen deutschen Elektromobilitätsmarkt in Schwung zu bekommen, wird kommen. Nur wie diese aussehen wird, ist noch nicht klar. Sigmar Gabriel forderte vor kurzem in einem Arbeitspapier eine staatliche Prämie in Höhe von 5000 Euro für jeden privaten Käufer eines E-Fahrzeugs. Auch Unternehmen sollen Kaufanreize für die „Verstromung“ ihres Fuhrparks erhalten. In Summe würde dies ungefähr zwei Milliarden Euro bis 2020 kosten. Der Entwurf befindet sich derzeitig noch in Abstimmung zwischen den Ministerien und stieß vor allem bei Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf wenig Zustimmung.

Gute Erfahrungen mit Kaufanreizen aus dem Ausland

In Sachen E-Mobilität hinkt Deutschland momentan hinterher und steht im europaweiten Vergleich nicht unbedingt gut da. Ganz anders ist das etwa in Norwegen. In keinem anderen Land der Welt ist der Anteil von E-Fahrzeugen an den Neuzulassungen so hoch wie in Norwegen. 2015 beispielsweise lag er bei 20 Prozent, in Deutschland dagegen gerade einmal bei mageren 0,3 Prozent. Die Skandinavier haben neben Kaufanreizen auch Steuerermäßigungen, Befreiungen von der PKW-Maut oder das kostenlose parken für Elektrofahrzeuge durchgesetzt. Dementsprechend groß ist die Nachfrage in Norwegen nach E-Fahrzeugen.

Konsens noch nicht in Sicht

Der deutsche Markt für E-Fahrzeuge kann von einem Boom à la Norwegen bislang nur träumen. Und auch wenn die Kaufanreize bereits diskutiert werden, so wird es noch einige Zeit dauern bis wirklich etwas Konkretes entschieden ist. Altmaier und seine fünf Staatssekretäre werden zuerst ein Zehn-Punkte-Papier diskutieren, welches neben Kaufprämien auch andere Mechanismen wie Steuererhöhungen oder Sonderabschreibungen enthält. Was letztlich kommt ist noch ungewiss. Eines steht indessen fest, die Automobilkonzerne wollen eine staatliche Förderung für die Anschaffung von E-Fahrzeugen und machen daher schon seit Langem Druck. Doch vor allem die Finanzierung eines Anreizmechanismus ist ein Streitpunkt. Wolfgang Schäuble lehnt Steuererhöhung zum Beispiel vehement ab. Die Autoindustrie indessen lehnt ein sogenannte Bonus-Malus Modell ab. Durch ein solches Modell würden Verbrenner belastet während E-Fahrzeuge bevorzugt würden. „Das Bonus-Malus-Modell hätte eindeutig die beste ökologische Lenkungswirkung“, meint daher der Grünen-Bundestagsabgeordnete Stephan Kühn. Ob ein derartiges System allerdings in der Bevölkerung durchsetzbar ist, sehen andere Politiker eher fraglich.


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